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10 Weiterentwicklung der EU

Europäisches Parlament | flickr (CC BY-NC-SA)

Die Europäische Union besteht aus 28 Ländern, die eng zusammenarbeiten. Dabei läuft nicht alles gut. Es gibt viel Diskussion, was man verändern muss. Die EU so für die Bürger_innen verständlicher und demokratischer werden und wie die Politik in Europa soll verbessert werden.

 


Europa sollte mehr Europa werden und den Fokus auf die europäische Zusammenarbeit legen!

Europa steht für mich nicht nur für einen Zusammenschluss der Länder eines bestimmten Gebietes, sondern es bedeutet für mich Zusammenhalt, kulturelle Nähe, Freiheit, Toleranz und Akzeptanz. Diese Werte gehen leider momentan durch die Krisen, die es innerhalb und auch außerhalb der EU gibt, verloren. Doch die EU sollte viel stärker den Fokus auf die europäische Zusammenarbeit legen. Denn das ist das, was Europa ausmacht. Länder wie Ungarn und Polen, die quasi als "Störenfriede" der EU gelten, sollten beobachtet und falls nötig ausgeschlossen werden. Denn Europa kann nicht stark sein, wenn man gegen die eigenen Mitgliedsstaaten kämpfen muss. Es sollte ein zeitlicher Vertrag mit solchen Ländern ausgehandelt werden und falls solche Länder in dieser vereinbarten Zeit keine positive Resonanz im Bezug auf die EU zeigen, sollte diese Partnerschaft beendet werden. Das klingt erstmal hart, doch die EU kann nicht voranschreiten, wenn es Mitgliedsstaaten gibt, die gegen die eigenen Reihen "spielen". Die EU muss sich stetig verbessern und modernisieren. Nur ohne "Störenfriede" und mit einer einheitlichen Unterstützung der Mitgliedsstaaten kann Europa in die Zukunft blicken und auch wirklich die wichtigen Krisen und Probleme lösen, wie zum Beispiel den Terror und den Klimawandel/ die Umweltverschmutzung.


Die Nationalstaaten müssen mehr zusammenarbeiten und transnationaler handeln!

Gerade im Moment sind die europäischen Mitgliedstaaten durch ihre innenpolitischen Krisen gehemmt. Trotzdem darf die Zukunftsgestaltung der EU nicht vernachlässigt werde. Denn das Weitermachen wie bisher wird die EU nicht voranbringen. In allen Politikbereichen, egal ob Migration oder Euro, werden nur langsam und mühsam Fortschritte gemacht. Was die EU aber jetzt brauch sind Handlungen die zügig erfolgen und die EU reformieren. Damit dies erfolgen kann ist das fünfte, von den von Juncker aufgestellten aufgestellten Szenarien, für die Europäische Union wünschenswert. Die Mitgliedstaaten sollten mehr Kompetenzen und Ressourcen teilen, damit die Zusammenarbeit intensiviert werden kann. Dies wär auch ein Schritt in die richtige Richtung um die Disparitäten der einzelnen EU Länder auszugleichen. Um die nähre Zusammenarbeit zu ermöglichen, sind folgende Voraussetzungen beziehungsweise Reformen nötig: Die Wahl der Mitglieder des europäischen Parlaments sollte, wie von Emmanuel Macron bereits vorgeschlagen, transnational erfolgen. Um die Wahlberechtigten nicht vollkommen zu überfordern, könnte ein ähnliches Wahlsystem wie in Deutschland, mit Erst und Zweitstimme, verwendet werden. Ebenso wichtig ist die EU vermehrt zu demokratisieren. Dafür sollten die Nationalstaaten nicht etwa weniger Rechte an die EU abgeben. Viel mehr muss das europäische Parlament mit mehr Kontrollrechten gegenüber des Ministerrates und der Kommission versehen werden. So können die europäischen Entscheidungsstrukturen auch effektiver wirken und sind stärker legitimiert.


Die Rückbesinnung auf die Nationalstaaten ist KEINE Lösung. Sie müssen mehr zusammenarbeiten und gemeinsam, transnational Handeln!

Gerade im Moment sind die europäischen Mitgliedstaaten durch ihre innenpolitischen Krisen gehemmt. Trotzdem darf die Zukunftsgestaltung der EU nicht vernachlässigt werde. Denn das Weitermachen wie bisher wird die EU nicht voranbringen. In allen Politikbereichen, egal ob Migration oder Euro, werden nur langsam und mühsam Fortschritte gemacht. Was die EU aber jetzt brauch sind Handlungen die zügig erfolgen und die EU reformieren. Damit dies erfolgen kann ist das fünfte, von den von Juncker aufgestellten aufgestellten Szenarien, für die Europäische Union wünschenswert. Die Mitgliedstaaten sollten mehr Kompetenzen und Ressourcen teilen, damit die Zusammenarbeit intensiviert werden kann. Dies wär auch ein Schritt in die richtige Richtung um die Disparitäten der einzelnen EU Länder auszugleichen. Um die nähre Zusammenarbeit zu ermöglichen, sind folgende Voraussetzungen beziehungsweise Reformen nötig: Die Wahl der Mitglieder des europäischen Parlaments sollte, wie von Emmanuel Macron bereits vorgeschlagen, transnational erfolgen. Um die Wahlberechtigten nicht vollkommen zu überfordern, könnte ein ähnliches Wahlsystem wie in Deutschland, mit Erst und Zweitstimme, verwendet werden. Ebenso wichtig ist die EU vermehrt zu demokratisieren. Dafür sollten die Nationalstaaten nicht etwa weniger Rechte an die EU abgeben. Viel mehr muss das europäische Parlament mit mehr Kontrollrechten gegenüber des Ministerrates und der Kommission versehen werden. So können die europäischen Entscheidungsstrukturen auch effektiver wirken und sind stärker legitimiert.


Die EU braucht eine stärkere Zusammenarbeit

Generell sollte das Parlament eine größere Rolle spielen, vor allem um die Bevölkerung mit einzubeziehen, da diese sich oftmals von den Entscheidungen nicht miteinbezogen fühlen. In wichtigen/ schwierigen Phasen (zB der Flüchtlingskriese) ist es wichtig, dass alle Länder an einem Strang ziehen, und das Rahmenbedingungen geschaffen werden an welche sich alle Mitgliedsstaaten halten müssen. Innerhalb diesen Rahmen sollten die Staaten jedoch Freiraum haben ihre Politik selbst zu organisieren, so dass eine gewisse Souveränität bestehen bleibt, zu dem wird die Bevölkerung in diesem Rahmen dadurch besser einbezogen, da sie im Parlament ihres Landes durch die Mehrheitsverhältnisse vertreten sind. Durch das Prinzip müssen alle Staaten das Minimum geben, es kann jedoch mit "unterschiedlichen Geschwindigkeiten gefahren" werden, man kann also je nach dem mehr geben als gefordert. In der Zukunft wird der Klimawandel weiterhin ein Problem darstellen, welches auf keinen Fall auf die einzelnen Nationalstaaten übertragen werden darf. Internationale Probleme können nur international bekämpft werden und daher ist es wichtig die EU zu stabilisieren, so dass die Zusammenarbeit der einzelnen Staaten gestärkt werden kann.



Die EU sollte bei internationalen Konflikten und Krisen mehr Verantwortung übernehmen. Dafür brauchen wir brauchen eine gemeinsame europäische Außen-, Entwicklungs-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Quellen: • Deutsche Beamtenbund-Jugend (2017): Europa • Junge Europäische Föderalisten (2017): Forderungen zur Bundestagswahl • Kolpingjugend (2017): Mehr Europa • „Was uns bewegt“ Baden-Württemberg (2015): Abschlussbericht


Wir brauchen in der EU eine klarere Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik, bei der die Union ihren Mitgliedstaaten einen verbindlichen Rahmen setzen kann.

Quellen: • Jugendkonferenz der Koordinierungsstelle Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft (2017): Workshopergebnisse Europa • Junge Europäische Föderalisten (2017): Forderungen zur Bundestagswahl