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10 Weiterentwicklung der EU

Europäisches Parlament | flickr (CC BY-NC-SA)

Die Europäische Union besteht aus 28 Ländern, die eng zusammenarbeiten. Dabei läuft nicht alles gut. Es gibt viel Diskussion, was man verändern muss. Die EU so für die Bürger_innen verständlicher und demokratischer werden und wie die Politik in Europa soll verbessert werden.

 





Europa sollte mehr Europa werden und den Fokus auf die europäische Zusammenarbeit legen!

Europa steht für mich nicht nur für einen Zusammenschluss der Länder eines bestimmten Gebietes, sondern es bedeutet für mich Zusammenhalt, kulturelle Nähe, Freiheit, Toleranz und Akzeptanz. Diese Werte gehen leider momentan durch die Krisen, die es innerhalb und auch außerhalb der EU gibt, verloren. Doch die EU sollte viel stärker den Fokus auf die europäische Zusammenarbeit legen. Denn das ist das, was Europa ausmacht. Länder wie Ungarn und Polen, die quasi als "Störenfriede" der EU gelten, sollten beobachtet und falls nötig ausgeschlossen werden. Denn Europa kann nicht stark sein, wenn man gegen die eigenen Mitgliedsstaaten kämpfen muss. Es sollte ein zeitlicher Vertrag mit solchen Ländern ausgehandelt werden und falls solche Länder in dieser vereinbarten Zeit keine positive Resonanz im Bezug auf die EU zeigen, sollte diese Partnerschaft beendet werden. Das klingt erstmal hart, doch die EU kann nicht voranschreiten, wenn es Mitgliedsstaaten gibt, die gegen die eigenen Reihen "spielen". Die EU muss sich stetig verbessern und modernisieren. Nur ohne "Störenfriede" und mit einer einheitlichen Unterstützung der Mitgliedsstaaten kann Europa in die Zukunft blicken und auch wirklich die wichtigen Krisen und Probleme lösen, wie zum Beispiel den Terror und den Klimawandel/ die Umweltverschmutzung.


Die Nationalstaaten müssen mehr zusammenarbeiten und transnationaler handeln!

Gerade im Moment sind die europäischen Mitgliedstaaten durch ihre innenpolitischen Krisen gehemmt. Trotzdem darf die Zukunftsgestaltung der EU nicht vernachlässigt werde. Denn das Weitermachen wie bisher wird die EU nicht voranbringen. In allen Politikbereichen, egal ob Migration oder Euro, werden nur langsam und mühsam Fortschritte gemacht. Was die EU aber jetzt brauch sind Handlungen die zügig erfolgen und die EU reformieren. Damit dies erfolgen kann ist das fünfte, von den von Juncker aufgestellten aufgestellten Szenarien, für die Europäische Union wünschenswert. Die Mitgliedstaaten sollten mehr Kompetenzen und Ressourcen teilen, damit die Zusammenarbeit intensiviert werden kann. Dies wär auch ein Schritt in die richtige Richtung um die Disparitäten der einzelnen EU Länder auszugleichen. Um die nähre Zusammenarbeit zu ermöglichen, sind folgende Voraussetzungen beziehungsweise Reformen nötig: Die Wahl der Mitglieder des europäischen Parlaments sollte, wie von Emmanuel Macron bereits vorgeschlagen, transnational erfolgen. Um die Wahlberechtigten nicht vollkommen zu überfordern, könnte ein ähnliches Wahlsystem wie in Deutschland, mit Erst und Zweitstimme, verwendet werden. Ebenso wichtig ist die EU vermehrt zu demokratisieren. Dafür sollten die Nationalstaaten nicht etwa weniger Rechte an die EU abgeben. Viel mehr muss das europäische Parlament mit mehr Kontrollrechten gegenüber des Ministerrates und der Kommission versehen werden. So können die europäischen Entscheidungsstrukturen auch effektiver wirken und sind stärker legitimiert.


Die Rückbesinnung auf die Nationalstaaten ist KEINE Lösung. Sie müssen mehr zusammenarbeiten und gemeinsam, transnational Handeln!

Gerade im Moment sind die europäischen Mitgliedstaaten durch ihre innenpolitischen Krisen gehemmt. Trotzdem darf die Zukunftsgestaltung der EU nicht vernachlässigt werde. Denn das Weitermachen wie bisher wird die EU nicht voranbringen. In allen Politikbereichen, egal ob Migration oder Euro, werden nur langsam und mühsam Fortschritte gemacht. Was die EU aber jetzt brauch sind Handlungen die zügig erfolgen und die EU reformieren. Damit dies erfolgen kann ist das fünfte, von den von Juncker aufgestellten aufgestellten Szenarien, für die Europäische Union wünschenswert. Die Mitgliedstaaten sollten mehr Kompetenzen und Ressourcen teilen, damit die Zusammenarbeit intensiviert werden kann. Dies wär auch ein Schritt in die richtige Richtung um die Disparitäten der einzelnen EU Länder auszugleichen. Um die nähre Zusammenarbeit zu ermöglichen, sind folgende Voraussetzungen beziehungsweise Reformen nötig: Die Wahl der Mitglieder des europäischen Parlaments sollte, wie von Emmanuel Macron bereits vorgeschlagen, transnational erfolgen. Um die Wahlberechtigten nicht vollkommen zu überfordern, könnte ein ähnliches Wahlsystem wie in Deutschland, mit Erst und Zweitstimme, verwendet werden. Ebenso wichtig ist die EU vermehrt zu demokratisieren. Dafür sollten die Nationalstaaten nicht etwa weniger Rechte an die EU abgeben. Viel mehr muss das europäische Parlament mit mehr Kontrollrechten gegenüber des Ministerrates und der Kommission versehen werden. So können die europäischen Entscheidungsstrukturen auch effektiver wirken und sind stärker legitimiert.


Die EU braucht eine stärkere Zusammenarbeit

Generell sollte das Parlament eine größere Rolle spielen, vor allem um die Bevölkerung mit einzubeziehen, da diese sich oftmals von den Entscheidungen nicht miteinbezogen fühlen. In wichtigen/ schwierigen Phasen (zB der Flüchtlingskriese) ist es wichtig, dass alle Länder an einem Strang ziehen, und das Rahmenbedingungen geschaffen werden an welche sich alle Mitgliedsstaaten halten müssen. Innerhalb diesen Rahmen sollten die Staaten jedoch Freiraum haben ihre Politik selbst zu organisieren, so dass eine gewisse Souveränität bestehen bleibt, zu dem wird die Bevölkerung in diesem Rahmen dadurch besser einbezogen, da sie im Parlament ihres Landes durch die Mehrheitsverhältnisse vertreten sind. Durch das Prinzip müssen alle Staaten das Minimum geben, es kann jedoch mit "unterschiedlichen Geschwindigkeiten gefahren" werden, man kann also je nach dem mehr geben als gefordert. In der Zukunft wird der Klimawandel weiterhin ein Problem darstellen, welches auf keinen Fall auf die einzelnen Nationalstaaten übertragen werden darf. Internationale Probleme können nur international bekämpft werden und daher ist es wichtig die EU zu stabilisieren, so dass die Zusammenarbeit der einzelnen Staaten gestärkt werden kann.


Meiner Meinung nach muss es in Europa ein stärkes Gefühl der Gemeinschaft geben! Für mich ist das Szenario: Viel mehr gemeinsames Handeln am wünschenswertesten. Desweiteren muss die EU dringend demokratiesiert werden.

Um das Gemeinschaftsgefühl zu stärken muss man näher zusammenrücken. Es muss mehr Identifikation mit Europa und der EU geben um vorallem dem Nationalismus zu bekämpfen. Den Euro in allen Ländern der Eu einzuführen wäre ein Weg um das Gemeinschaftsgefühl zu stärken. Wichtig ist auch, dass es mehr gemeinsames Handeln innerhalb Europas gibt, um die Zusammenarbeit zu intensivieren. Wenn man Ressourcen und Kompetenzen teilt hat man eine Stärke Bedinung zwischen den Mitgliedsstaaten und erzählt dadurch ein besseres Miteinander. Meiner Meinung nach muss man auch nach den Gründen und Ursachen des Brexits schauen um weitere Austritte aus der Eu zu vermeiden. Denn nur wenn alle Länder in Europa an einem Strang ziehen hat das jetzt „zerbrochene“ Europa eine Chance auf ein Weiterbestehen. Ein weiterer Punkt ist die Demokratisierung der EU. Meiner Meinung nach müsste dem Eu Parlament viel mehr Rechte eingeräumt werden, da es das einzige europäische Organ ist das direkt von den Bürgern gewählt wird. Die Abgeordneten können also nur ihrer Aufgabe, die Intressen des Volkes zu vertreten, wahrnehmen wenn sie auch genug Rechte haben und eine wichtigere Rolle in der EU spielen. Mir schwebt da ein ähnliches Sytem wie in Deutschland vor, mit dem Bundestag.


Wir benötigen mehr Entscheidungskompetenzen beim EU-Parlament um die Eu effizienter zu machen und die Bürger dabei zu berücksichtigen. Auch brauchen muss ein reformiertes Wahlrecht für die Abgeordneten des Parlaments und einen einzelnen Präsidenten der EU um diese verständlicher zu machen.

"Das 21. Jahrhundert wartet nicht auf Europa" titelt die "Welt am Sonntag" am 12.01.2013 und macht damit auf ein Problem aufmerksam: Die EU muss reformiert werden. Denn Europa leidet unter einem Demokratiedefizit das auf meinem Paradox beruht. Auf der einen Seite haben viele Bürger Angst davor Recht an einen möglichen Superstaat EU abzudrücken, auf der anderen Seite ist aber genau dies nötig um die EU als transnationale Entscheidungsebene weiterzuentwickeln. Welche Reformen sind also notwendig um diesen Prozess zu vollziehen? Beginnen möchte ich hier beim EU Parlament. Es ist unbedingt nötig, diesem einzig direktdemokratisch legitimierten Organ, das Recht zuzusprechen auch bei Entscheidungen der Außen- und Sicherheitspolitik transparent mitzubestimmen wie die EU vorgeht und handelt. Dies ist vor allem nötig damit auch die Bürger direkten Einfluss auf diese Themen haben. Auch sollte das Parlament ein flexibles Stimmrecht erhalten: Bei Entscheidungen, die lediglich einzelne Gruppen von Mitgliedsländern wie zum Beispiel die Schengen-Staaten betreffen, sollten künftig nur die Europa-Abgeordneten aus den jeweils betroffenen Mitgliedstaaten abstimmen. Darüber hinaus ist es unabdingbar die Wahl der Abgeordneten des EU-Parlaments umzugestalten. So ist es sinnvoll Wahlkreise für die Union zu erstellen in der jedem Bezirk ein Abgeordneter seine Region repräsentiert. Mit der Zweitstimme wäre demnach eine europäische Partei zu wählen die Europapolitik vertritt und dann im Parlament den jeweiligen Mehrheiten entsprechend vertreten ist. Auch ist es sinnvoll das Amt des Ratspräsidenten mit dem des Kommissionspräsidenten zu verschmelzen. Dies wäre ein wichtiger Schritt um die EU effizienter und vor allem auch für die Bürger verständlicher zu machen, denn eines steht fest: Jeder europäische Nationalstaat – auch Deutschland – ist auf der internationalen Ebene politisch wie wirtschaftlich zu klein, um dort alleine ein für die Zukunft ausreichendes Gewicht zu entfalten.


Die EU muss demokratisiert werden! Hierzu braucht es eine europäische Verfassung und eine Stärkung der Rechte des Europäischen Parlaments!

Häufig diagnostiziert man der Europäischen Union ein großes Demokratiedefizit. Dies muss auch leider noch als solches angesehen werden. Nur das Parlament ist direkt demokratisch durch die europäische Bevölkerung legitimiert. Doch dieses Parlament besitzt nicht einmal das Recht Gesetze vorzuschlagen. An diesem Zustand muss dringend gearbeitet werden, um die EU glaubhafter in den Augen ihrer Bürger zu machen. Deswegen braucht es eine EU-Verfassung, die zugleich Grundrechte für alle Europäerinnen und Europäer festlegt und zentrale Organe im Gesetzgebungsprozess definiert. Hier könnte man sich beispielsweise ein System ähnlich der Bundesrepublik Deutschland vorstellen. Zum einen gäbe es eine direkte Vertretung des Volkes im Parlament, dass ein Initiativrecht, sowie verstärkte Kontrollelemente gegenüber der Komission erhielte. Zum anderen eine Vertretung aller EU-Mitgliedsstaaten mit einem Stimmenanteil je nach Bevölkerungszahl des jeweiligen Mitgliedsstaates. Nichtzuletzt braucht die EU auch eine wirksame Exekutive, die allein aus der Mitte des Parlaments gewählt werden sollte. Demnach sollte das EU-Parlament die Möglichkeit erhalten den Komissionspräsidenten direkt zu wählen, der dann seine jeweiligen Minister vorschlägt. Der Präsident wäre dadurch auf eine parlamentarische Mehrheit angewiesen und könnte somit seine Politik durchsetzen. Dennoch müssen ja nicht alle Kompetenzbereiche einen Minister auf EU-Ebene erhalten. Beispielsweise könnte Kultur- und Bildungspolitik eher im nationalen Rahmen bleiben. Jedoch braucht es eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, sowie Klimapoltiik. Andernfalls kann die EU nicht auf eine globalisierte Welt reagieren und die Probleme unserer Zeit wirksam bekämpfen!